SPD-Kandidat Hanno Benz wirbt für den Wechsel und liefert konkrete Vorschläge zur künftigen Arbeit im Magistrat unter seiner Führung: „Die Darmstädterinnen und Darmstädter sollen wissen, was ich vorhabe“
Darmstadt. Gut eine Woche vor der Stichwahl um das Amt des Darmstädter Oberbürgermeisters wird SPD-Kandidat Hanno Benz weiter konkret: Nach seiner Ankündigung, im Falle seiner Wahl zum Oberbürgermeister sein Recht zu nutzen, strittige Themen im Stadtparlament erneut aufzurufen, kündigt Benz jetzt weitere Details an.
Dezernatsverteilung: Klimaschutz und Verkehrswende
„Sollte ich zum Oberbürgermeister gewählt werden, werde ich von der in der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehenen Aufgabe des Oberbürgermeisters, den Geschäftsverteilungsplan zu erstellen, Gebrauch machen“, so Benz. „Ohne eine breite Akzeptanz gelingt die Verkehrswende nicht. Dazu gehört eine pragmatische, ideologiefreie Herangehensweise, die auf das Miteinander setzt.“ Deshalb werde er Stadtrat Paul Georg Wandrey auch die Aufgaben eines Mobilitätsdezernenten übertragen. In den letzten Wochen sei deutlich geworden, dass die Menschen in Darmstadt sich eine ausgewogene und auf Konsens ausgerichtete Verkehrspolitik wünschen. Ziel müsse es sein, die CO2-Emissionen des Verkehrssektors in Darmstadt zu reduzieren. Hierfür müsse der ÖPNV insbesondere in die Region ausgebaut werden. Wandrey habe im Wahlkampf deutlich gemacht, so Benz, dass er dabei einen auf Interessensausgleich zielenden Ansatz verfolge. Wandrey könne dann auf einen „Mobilitätsfrieden“ hinwirken. Er wolle, so Benz, indem er das Mobilitätsdezernat aus dem grüngeführten Bereich herausnehme, auch zu einer Deeskalation kommen.
Gleichzeitig, betont Benz, wolle er damit die Möglichkeiten schaffen, dass sich Stadtrat Kolmer als Klimaschutzdezernent voll auf die Erreichung des Ziels, bis 2035 treibhausgasneutral zu werden, konzentrieren könne. „Ich will den Klimaschutz noch weiter stärken und sicherstellen, dass wir die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Ziele erreichen“, erläutert Benz. Dafür habe die Stadt große Aufgaben vor sich. Die gesetzlich vorgeschriebene Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung sei dabei eine der größten Herausforderung, die zügig angegangen werden müsse, da der Wärmesektor den höchsten Endenergieverbrauch habe, aber am wenigsten dekarbonisiert sei. Beim Solarausbau liege Darmstadt auf dem letzten Platz der hessischen Großstädte, „auch hier hat Stadtrat Kolmer große Aufgaben vor sich“, so der SPD OB-Kandidat.
In den vergangenen Tagen habe er „eine Vielzahl interessanter und bemerkenswerter Gespräche mit unterschiedlichsten Akteuren der Darmstädter Kommunalpolitik und der Stadtgesellschaft geführt, die mich optimistisch in die Stichwahl gehen lassen“, berichtet der SPD-Kandidat.
Neuer Stil der Zusammenarbeit
Benz kündigte weiter an, dass er mit seiner Wahl zum OB die starre Blockbildung in der Stadtverordnetenversammlung auflösen wolle und mit allen Fraktionen, außer der AfD, die Zusammenarbeit suchen werde. „Kommunalpolitik ist an sachlichen Fragen orientiert“, so Benz, „und wir müssen alle zur Kenntnis nehmen, dass auch die Ideen von anderen hilfreich sein können. Deshalb habe ich immer eine offene Tür, um gemeinsam an den besten Lösungen für Darmstadt zu arbeiten.“ Benz bezeichnete ausdrücklich das Ergebnis von Kerstin Lau bei der OB-Wahl als Zeichen dafür, dass auch von der Bürgerschaft ein neuer Stil gewünscht sei.
„Es gehört zu einer ehrlichen Kommunikation, jetzt konkrete und schon mit Personalien besetzte Vorschläge zu machen, denn es besteht ja die Möglichkeit, dass ich zum Oberbürgermeister gewählt werde – und da sollen die Darmstädterinnen und Darmstädter schon zeitig wissen, was ich vorhabe“, begründet Benz seine Vorschläge.
Schon unmittelbar nach dem ersten Wahlgang hatte Benz angekündigt, die Möglichkeiten der Hessischen Gemeindeordnung zu nutzen, um umstrittene Themen der Darmstädter Kommunalpolitik erneut zu thematisieren. Dabei geht es Benz um die umstrittene Bebauung des Bürgerparks, den vieldiskutierten Aldi-Bau im Arheilger Ortskern, die drohende Waldvernichtung für die Planstraße zwischen Bessungen und Eberstadt für das Ludwigshöhviertel und um die Rücknahme der Entscheidung zur städtischen Zwangsbekehrung durch den EAD.
„In Darmstadt gibt es viele Wählerinnen und Wähler, die finden, dass ein Oberbürgermeister die gesamte Stadt im Blick haben muss“, berichtet Benz abschließend.
